Letzte Aktualisierung: 18. November 2021
- Begriffsbestimmungen
Die nachstehenden Begriffe haben die in diesem Artikel festgelegte Bedeutung, wenn sie in den vorliegenden ANB kursiv gedruckt sind.
„Website“ bezeichnet die Internetseite, die über die Adresse http://www.ebma-europe.com/ zugänglich ist.
„Vereinigung“ bezeichnet die EBMA (European Bio Immune(G)ene Medicine Association), eine Vereinigung nach lokalem Recht mit Sitz in 29, rue Charles Sandherr, 68000 Colmar.
„ANB“ bezeichnet die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
„Nutzer“ bezeichnet jede Person, die die Website nutzt.
„Partner“ bezeichnet Drittunternehmen, deren Dienste auf der Website präsentiert werden können.
- Beschreibung
Die ANB werden von der Vereinigung erstellt.
Die ANB sollen die Modalitäten für den Zugang zu der Website und deren Nutzung regeln.
Der Verantwortliche für die Veröffentlichung der Website ist Dr. Gilbert GLADY.
Das Hosting der Website erfolgt durch OVH – 2 rue Kellermann – F-59100 Roubaix, www.ovh.com.
Jeder Nutzer der Website muss die ANB zur Kenntnis nehmen und diesen zustimmen, insofern als diese für jedwede Nutzung der Website Anwendung finden. In jedem Fall wird jegliche Nutzung der Website durch die vorliegenden ANB geregelt.
Die vorliegenden ANB können von der Vereinigung jederzeit nach freiem Ermessen geändert werden.
Den Nutzern wird empfohlen, die Internetseite http://www.ebma-europe.com/ regelmäßig aufzurufen, um Kenntnis von eventuellen Änderungen zu erhalten.
- Gegenstand der ANB
Durch diese ANB sollen die Bedingungen und Modalitäten festgelegt werden, unter denen der Zugang zu der Website und deren Nutzung für die Nutzer möglich ist.
Jede Person, die auf die Website zugreift, verpflichtet sich, die vorliegenden ANB zur Kenntnis zu nehmen und diese bei ihrer Websitenutzung vorbehaltslos einzuhalten.
Der Vereinigung steht es frei, diese ANB jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern, um insbesondere gesetzlichen, rechtlichen, redaktionellen und/oder technischen Entwicklungen Rechnung zu tragen. Die maßgebende Fassung ist diejenige, die jeweils online verfügbar ist.
Die anwendbaren ANB sind diejenigen, die am Datum der Verbindung und Websitenutzung durch die Nutzer gelten.
- Beschreibung der Website
Die Vereinigung stellt auf der Website die Dienstleistungen vor, die sie ihren Kunden anbieten kann.
Die Website dient für die Vereinigung somit als „Schaufenster“ sowie, gegebenenfalls, als Raum für den Austausch zwischen Vereinigung und Nutzer.
Die Vereinigung erhebt nicht den Anspruch, eine vollständige Darstellung ihrer Produkte und Dienstleistungen zu bieten. Sie behält sich das Recht vor, die Website zu ändern oder ihren Kunden abweichende Dienstleistungen anzubieten, ohne dass sie dazu verpflichtet ist, diese auf ihrer Website zu präsentieren.
- Zugänglichkeit der Website
Die Vereinigung ist bestrebt, den Zugriff auf die Website 24 Stunden am Tag und 7 Tage in der Woche zu ermöglichen, außer im Falle von höherer Gewalt gemäß Artikel 1218 des französischen Zivilgesetzbuchs und der geltenden Rechtsprechung oder im Falle eines Ereignisses, das außerhalb ihrer Kontrolle liegt, sowie unter dem Vorbehalt möglicher Ausfälle sowie eventueller Wartungsarbeiten, die für den ordnungsgemäßen Betrieb der Website erforderlich sind.
Die Nutzer anerkennen und akzeptieren, dass die Zugänglichkeit der Website zudem von der Internetverbindung abhängt, auf die die Vereinigung keinen Einfluss hat.
Die Vereinigung kann keine Verfügbarkeit der Website und/oder der Dienstleistungen und keine Zuverlässigkeit der Übertragungen und Leistungen im Hinblick auf Reaktionszeit oder Qualität garantieren. Es gibt keine technische Unterstützung für die Nutzer, und zwar weder in elektronischer noch in telefonischer oder physischer Form.
Falls der Zugang zu der Website nicht möglich ist, kann die Vereinigung hierfür nicht haftbar gemacht werden.
Darüber hinaus kann die Vereinigung jederzeit und ohne Vorankündigung den Betrieb der Website oder einen Teil der Dienstleistungen unterbrechen oder einstellen, ohne dass hierfür ein Anspruch auf Entschädigung besteht. Der Nutzer anerkennt und akzeptiert, dass die Vereinigung nicht für die Einstellung oder Unterbrechung sowie für die Folgen, die dadurch für den Nutzer oder für Drittpersonen entstehen können, haftbar gemacht werden kann.
Der Zugang zu der Website ist kostenlos, vorbehaltlich eventueller Beträge, die von Internetdienstanbietern oder Mobilfunkbetreibern erhoben werden.
- Aussetzung oder Sperrung des Zugangs zu der Website
Die Vereinigung kann beschließen, den Zugang zu der Website nach freiem Ermessen und insbesondere bei Nichteinhaltung dieser ANB durch einen Nutzer auszusetzen oder zu sperren.
Diese Aussetzung oder Sperrung erfolgt ohne Entschädigung oder Vorankündigung und ohne dass der Nutzer diesbezüglich irgendeinen Schadenersatz geltend machen kann.
- Pflichten der Nutzer
Die Nutzer verpflichten sich dazu, die Website unter Einhaltung der Bedingungen dieser ANB sowie gegebenenfalls der Bedingungen in Bezug auf die Geräte, welche die Nutzung dieser Website ermöglichen, zu nutzen.
Den Nutzern ist es generell untersagt, den ordnungsgemäßen Betrieb der Website – durch welches Mittel und unter welchem Vorwand auch immer – zu stören. Außerdem ist ihnen jedwede im Widerspruch zu den geltenden Rechtsvorschriften stehende Nutzung der Website untersagt. Den Nutzern ist es des Weiteren untersagt, die Website in irgendeiner Weise zu schädigen, insbesondere durch teilweises oder vollständiges Kopieren der Website und ihrer Dateien sowie der zugehörigen Daten, oder indem sie sich für Reverse-Engineering-Aktionen zur Verfügung stellen. Zudem sind ihnen alle sonstigen Tätigkeiten untersagt, die eine Auswirkung auf das Ansehen und den Ruf der Vereinigung und ihrer Produkte und Dienstleistungen, einschließlich der Website, haben könnten.
In diesem Zusammenhang ist es den Nutzern – unter dem Vorbehalt der Möglichkeit, die ihnen die Vereinigung gegebenenfalls zum Posten von Inhalten bietet – untersagt, Inhalte mit diffamierendem, diskriminierendem, anstößigem, obszönem, pornografischem oder gewalttätigem Charakter bzw. ganz allgemein Inhalte, welche die Rechte von Drittpersonen verletzen können oder für Drittpersonen nachteilig sein können, in irgendeiner Form oder auf irgendeine Art zu veröffentlichen.
Die Vereinigung kann in Zusammenhang mit diesen Verpflichtungen nicht haftbar gemacht werden.
- Garantie und Haftung der Nutzer
Die Nutzer anerkennen und akzeptieren, dass sie an jedem Ort und zu jeder Zeit für die Nutzung der Website und die Folgen, die diese Nutzung nach sich ziehen kann, allein verantwortlich sind.
Die Nutzer anerkennen und akzeptieren außerdem, dass sie die volle Haftung für alle Veröffentlichungen von Inhalten (insbesondere Bild-, Text- und Toninhalte) übernehmen, sofern diese auf der Website möglich sind.
Die Nutzer stellen darüber hinaus die Vereinigung im Falle von Klagen von Drittpersonen oder anderen Nutzern, die eine Verletzung ihrer Rechte geltend machen, von der Haftung frei.
- Haftungsbeschränkung der Vereinigung
Die Nutzer nutzen die Website auf eigene Gefahr. Die Vereinigung kann in diesem Zusammenhang nicht haftbar gemacht werden.
Zudem ist die Vereinigung nicht dazu verpflichtet, die Identität der Nutzer, die auf die Website zugreifen, zu überprüfen, die Aktivitäten der Nutzer zu kontrollieren oder, gegebenenfalls, die von den Nutzern veröffentlichten Inhalte zu moderieren.
Im Übrigen werden die Nutzer darauf hingewiesen, dass die Vereinigung lediglich Produkte und Dienstleistungen vorstellt, die sie anbieten kann. Diese Präsentation hat keinen vertraglich bindenden Charakter. Die Vereinigung lehnt jedwede Haftung in Zusammenhang mit der Präsentation von Produkten und Dienstleistungen, sowie für die auf der Website veröffentlichten Inhalte im Allgemeinen, ab.
Die Vereinigung kann nicht für auf ihrer Website veröffentlichte Informationen über Produkte und Dienstleistungen, die von Partnern geliefert bzw. erbracht werden, haftbar gemacht werden (Bilder, Beschreibungen, Eigenschaften usw.), insbesondere wenn diese von den auf der Internetseite eines Partners verfügbaren Informationen abweichen.
- Personenbezogene Daten
Die Verarbeitung der Daten, die gegebenenfalls von der Vereinigung bei der Nutzung der Website erhoben werden, erfolgt unter Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften und insbesondere der DSGVO. Den Nutzern wird empfohlen, die Datenschutzbestimmungen der Vereinigung zu lesen, die auf der Website einzusehen sind.
Außerdem werden die Nutzer dazu aufgefordert, die von den aufgerufenen Seiten gesetzten Cookies ganz oder teilweise zu akzeptieren oder abzulehnen.
In jedem Fall hat der Nutzer ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Widerspruch und Löschung, das er ausüben kann, in dem er seinen diesbezüglichen Antrag an die Vereinigung richtet, und zwar entweder an: 29 Rue Charles Sandherr,68000 COLMAR, oder per E-Mail an info@ebma-europe.com.
- Geistiges Eigentum
Die Vereinigung ist Inhaberin aller Rechte des geistigen Eigentums in Zusammenhang mit der Website sowie der Rechte an den Datenbanken.
Dies umfasst insbesondere die Marken und Logos EBMA und BI(G)MED sowie die Architektur der Website.
Jede Wiedergabe oder Vervielfältigung dieser Elemente ohne vorherige Genehmigung der Vereinigung stellt eine Handlung der Fälschung dar und kann als solche geahndet werden und die zivil- und strafrechtliche Haftung des Täters auslösen.
Ungeachtet der vorstehenden Bestimmungen erteilt die Vereinigung den Nutzern eine einfache Lizenz zur Nutzung dieser Rechte für die Zwecke des Zugangs zu der Website und deren Nutzung. Diese Lizenz gilt weltweit und endet im Falle der Aussetzung oder Sperrung eines Nutzer-Kontos oder bei Beendigung der Nutzung der Website.
Sofern die Nutzer auf der Website irgendwelche Inhalte veröffentlichen, räumen sie der Vereinigung unentgeltlich eine Lizenz für die Nutzung und weltweite Vervielfältigung dieses Inhalts auf jedwedem Medium, für alle Zwecke und für die gesetzliche Schutzdauer der Rechte des betroffenen geistigen Eigentums ein.
- Links von Drittparteien
Die Vereinigung veröffentlicht Hyperlinks zu Internetseiten von Drittparteien.
Die Vereinigung kann in keinem Fall für die Informationen und Inhalte auf den über diese Links verbundenen Internetseiten von Drittparteien haftbar gemacht werden.
- Anwendbares Recht und zuständiges Gericht
Die vorliegenden ANB sind nach dem französischen Recht abgefasst und auszulegen.
Im Streitfall werden die Parteien dazu angehalten, sich an einen Ombudsmann für Verbraucher zu wenden.
Scheitert die Schlichtung, finden für die Vereinigung und die Nutzer die Vorschriften des allgemeinen Rechts Anwendung, um das zuständige Gericht zu bestimmen.